NPD-Parteiverbotsverfahren gescheitert

Das Bundesverfassungsgericht hat am vergangenen Dienstag beschlossen, den NPD-Verbotsantrag des Bundesrates abzulehnen. Damit hat sich die Befürchtung der letzten Tage bestätigt.
Trotz erkennbarer verfassungsfeindlicher Ziele reichte es laut dem Vorsitzenden Richter Voßkuhle nicht aus, dem Antrag stattzugeben.
„Es fehlt aber derzeit an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es möglich erscheinen lassen, dass ihr Handeln zum Erfolg führt“, so die Worte des vorsitzenden Richters.
In Zeiten zunehmender politischer Aggression seitens des rechten Lagers ist dies ein beunruhigendes Zeichen an all jene, die für eine tolerante und weltoffene Gesellschaft einstehen. So auch die SPD.

Auch die Genossen des SPD-Ortsvereins Dreiländereck sehen das Urteil kritisch. „Wir hätten ein Verbot sehr begrüßt, denn in vielen Kommunalparlamenten ist die NPD nach wie vor vertreten und findet somit eine öffentliche Plattform, um ihr Gedankengut zu verbreiten. Wir werden jedoch weiterhin für Demokratie, Toleranz, Freiheit und Menschlichkeit eintreten.“

 

Spendenaktion für das Jugendzentrum!

Am 9. September 2016 besuchten die Mitglieder unseres Ortsvereins Nicole Schwab, Janina Schwab und Thomas Körner den Tag der offenen Tür des Jugendzentrums in Oelsnitz. Anlässlich dieses Festes wurde eine Spende in Höhe von 150€ überreicht, die vorher unter den Mitgliedern des SPD Ortsvereins Dreiländereck, zu deren regelmäßig stattfindenden politischen Stammtisch gesammelt wurden. Ebenfalls wurde von einem Mitglied ein E-Dartboard zur Verfügung gestellt und auch ein Unternehmer der den Fußboden im Jugendzentrum versiegelt gefunden.

Der SPD Ortsverein Dreiländereck wünscht viel Spaß mit den Spenden.

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Politischer Stammtisch!

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir laden Sie alle recht herzlich zu unserem politischen Stammtisch ein.

Er findet am Sonntag, 13.11.2016 um 10:00 Uhr in Oelsnitz in der Gaststätte „Zum Vogtländer“ statt.

Thematisch soll es an diesem Vormittag um allgeine politische Themen gehen. Sicherlich habt Ihr in der letzten Zeit einiges in der Presse gelesen und im TV gesehen was Euch unter den Nägeln brennt.

Wie immer freuen wir uns, wenn wir zu unserem Stammtisch viele von Ihnen begrüßen dürfen.

Mit besten Grüßen
Eure SPD-Dreiländereck

Wir nehmen Abschied von Berthold Puchta!

Berthold war 25 Jahre lang kommunalpolitisch als SPD Mitglied in Eichigt und dem Dreiländereck aktiv. Er vertrat die SPD im Gemeinderat von Eichigt und gehörte zusammen mit anderen Genossen und Genossinnen zu den Gründungsmitgliedern unseres Ortsvereins.

Wir verlieren ein wichtiges Mitglied unseres Ortsvereins.

Unser tiefstes Mitgefühl gilt der trauernden Familie! Wir wünschen Ihnen viel Kraft für die kommende Zeit.

Kreisparteitag bestimmt neuen Vorstand

Mit großer Freude können wir verkünden, dass der OV Dreiländereck nun mit 2 Mitgliedern im Vorstand der SPD Vogtland vertreten ist. Am 18.06.2016 wurden in der Jugendherberge „Alte Feuerwache“ auf einem ordentlichen Parteitag Benjamin Veit, Vorstandsmitglied im OV Dreiländereck und Franziska Runge als Beisitzer in den Vorstand  gewählt. Dies ist ein großer Erfolg für unseren Ortsverein.

Des Weiteren bot der Parteitag auch noch die Beschlüsse mehrerer Anträge, darunter auch ein neuer Leitantrag, der die zukünftige Arbeit der SPD im Vogtland bestimmen wird. Den Wähler wieder erobern, wieder ins Gespräch kommen, das ist eine Kernthese des Leitantrages. Aber auch die Herausforderungen im Bereich Bildung, Digitalisierung und Landflucht sind Themen, die in den kommenden zwei Jahren die Politik bestimmen werden.
Wir freuen uns auf die zukünftigen Aufgaben und die Arbeit und sind gespannt, wie unsere beiden Vertreter im Vorstand die Politik beeinflussen können.

SPD UB Vorstand

Politischer Stammtisch!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Liebe Genossinnen und Genossen,

wir laden Sie alle recht herzlich zu unserem politischen Stammtisch ein.

Er findet am Sonntag, 05.06.2016 um 10:00 Uhr in Oelsnitz in der Gaststätte „Altdeutsche Bierstube“ statt (Feldstraße 9, 08606 Oelsnitz).

Thematisch soll es an diesem Vormittag um das Haushaltskonsolidierungskonzept des Vogtlandkreises gehen. Sicherlich habt Ihr in der letzten Zeit auch die Presse dazu verfolgt oder auch schon in Euren Ortsvereinen und Bekannten darüber diskutiert.

Als Gast begrüßen wir zu diesem Thema Lutz Kätzel. Er wird uns in seiner Funktion als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Informationen aus erster Hand liefern und natürlich zu allen Euren Fragen Rede und Antwort stehen.

Wie immer freuen wir uns, wenn wir zu unserem Stammtisch viele von Ihnen begrüßen dürfen.

Mit besten Grüßen
Eure SPD-Dreiländereck