Petra Köpping zu Gast im SPD-Ortsverein Dreiländereck

Gut besucht war unser alle zwei Monate stattfindender öffentlicher politischer Stammtisch am vergangenen Sonntag. Auf Einladung unseres Ortsvereins war die sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Petra Köpping zu Gast.

Das Ministerium wurde auf Initiative der SPD zu Beginn der Legislatur eingerichtet. Anfangs personell und finanziell äußerst dürftig ausgestattet, sind aktuell 40 Mitarbeiter beschäftigt. Im Doppelhaushalt 2017/2018 wurden für diesen Geschäftsbereich ca. 47 Mio € eingestellt.

Nachdem die Flüchtlingszahlen in den letzten Monaten deutlich gesunken sind, liegt der Schwerpunkt der Aufgaben nun bei der Integration der geflüchteten Menschen“, so die Ministerin. Laut Köpping ist ein wichtiger Bereich die Unterstützung der ca. 40.000 ehrenamtlichen Helfer in Sachsen. Dazu wurden kommunale Integrationskoordinatoren in den Kommunen eingeführt, die die Verbindung zwischen Haupt- und Ehrenamt sicherstellen sollen. Köpping verweist in diesem Zusammenhang ausdrücklich auf die gute Zusammenarbeit zwischen Ministerium und Kommunen.

Als Vertreter des Helferkreises Integration in Oelsnitz war Reiner Stöhr zu Gast. Er berichtete, dass sich aktuell ca. 25 ehrenamtliche Helfer um ca. 60 Geflüchtete aus 10 verschiedenen Nationen kümmern. Er verwies darauf, dass insbesondere die Behördengänge für die Betroffenen ohne Unterstützung kaum zu bewältigen sind. Stöhr übergab Köpping außerdem eine Schilderung der Situation einer von der Abschiebung bedrohten Familie zur Prüfung.

Auf konkrete Probleme vor Ort angesprochen, machte die Ministerin deutlich, dass durch die Kreisverwaltung sowohl eine Unterbringungskonzeption als auch ein Krisenplan für Konfliktsituationen erstellt werden sollte, um bei konkreten Problemen schnell handlungsfähig sein zu können.

 

Wir haben gewählt!

Wir trafen uns letzten Sonntag in der Hager Scheune in Posseck, um einen neuen Vorstand zu wählen. Als Ortsvereinsvorsitzende wurde Nicole Schwab im Amt bestätigt. Als neuer Stellvertreter wurde der Oelsnitzer Stadtrat Thomas Körner gewählt. Den Vorstand komplettieren Franziska Runge, Janina Schwab und Christian Schneemann.

Neben einem Rückblick auf die Aktivitäten des vergangenen Jahres gab Nicole einen Ausblick auf wichtige Termine der kommenden Monate. So wird am 2. April die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping zu Gast beim nächsten öffentlichen politischen Stammtisch des Ortsvereins sein. Neben dem Bundestagswahlkampf wird außerdem die Planung und Durchführung des diesjährigen
Vogtlandfestes am 1. Oktober in Posseck die Arbeit des neuen Vorstandes in den nächsten Monaten bestimmen.

„Wir freuen uns, dass wir bereits jetzt die Zusage von Matthias Platzeck als Hauptredner haben“ so Nicole.

SPD Vogtland wählt ihren Bundestagskandidaten

2017 wird ein spannendes Wahljahr. Für Europe, für Deutschland und damit auch für die SPD. Nachdem vergangene Woche der ehemalige Parteivorsitzende Sigmar Gabriel seinen überraschenden Verzicht auf das Amt des Spitzenkandidaten sowie den Vorstandsvorsitz bekanntgegeben hat, ging mit der Nominierung Martin Schulz‘ ein Ruck durch die Partei. Beflügelt von diesem Ruck fanden sich am 28.01.2017 in Reichenbach 41 Genossinnen und Genossen zur Wahlkreiskonferenz der SPD Vogtland für den Wahlkreis 166 ein, um über ihren Direktkandidaten zu entscheiden.

Hatten wir zur Landratswahl 2016 noch keinen eigenen Kandidaten, so konnten die anwesenden Mitglieder dieses Mal zwischen zwei Kandidaten wählen. René Runge (36 Jahre) aus Auerbach und Eric Holtschke (29Jahre) aus Plauen stellten sich der Herausforderung.
Eingeleitet wurde die Veranstaltung mit einem Grußwort von Daniela Kolbe, ihres Zeichens Generalsekretärin der SPD Sachsen und ebenfalls Bundestagsabgeordnete. Danach wurde die Sitzungsleitung gewählt, der neben Juliane Pfeil-Zabel und Franziska Runge, mit Rolf Schwanitz auch ein alter Bekannter angehörte. Dann begann auch schon die Vorstellung der Kandidaten. Beide bekamen genügend Zeit um sich selbst und Ihre Themen vorzustellen, mit denen sie in den Wahlkampf ziehen werden. Dabei gab es durchaus Schnittmengen in Bezug auf Wirtschaft oder Anbindung des ländlichen Raums an digitale sowie verkehrliche Infrastruktur.
Nach einer anschließenden Fragerunde wurde per geheimer Wahl abgestimmt. Diese Wahl konnte Eric Holtschke mit 75,6 % für sich entscheiden.

René Runge gratulierte seinem Kontrahenten und sprach diesem seine volle Unterstützung aus. Anschließend gratulierte Kay Burmeister (Vorstandsvorsitzender SPD Vogtland) unserem Bundestagskandidaten und übergab ihm symbolisch für den anschließenden Wahlkampf eine Fechtmaske und einen Degen, um den fairen Wahlkampf mit offenem Visier einzuleiten. Er schwor die Anwesenden auf den Wahlkampf ein und sagte Erik natürlich auch die  volle Unterstützung durch die komplette SPD Vogtland zu. Die der Jusos Vogtland hatte sich Erik Holtschke schon am 14.01.2017 gesichert.

Eine kleine Randnotiz noch. Die SPD Dreiländereck war mit neun anwesenden Mitgliedern der am stärksten vertretene Ortsverein. Wir sind stolz, auch auf unseren älteren Mitglieder, denen der Weg für die gelebte Demokratie nicht weit genug sein kann.

Erfreulich war auch, dass sich ein Kamerateam des MDR nach Reichenbach verirrte und von der Wahlkreiskonferenz im Zuge der Ernennung Martin Schulz‘ als SPD Spitzenkandidat berichtete. Einen ausführlichen Beitrag gab es in Sachsenspiegel am 28.01.2017.

Die SPD Dreiländereck freut sich auf einen spannenden Wahlkampf mit Euch.

NPD-Parteiverbotsverfahren gescheitert

Das Bundesverfassungsgericht hat am vergangenen Dienstag beschlossen, den NPD-Verbotsantrag des Bundesrates abzulehnen. Damit hat sich die Befürchtung der letzten Tage bestätigt.
Trotz erkennbarer verfassungsfeindlicher Ziele reichte es laut dem Vorsitzenden Richter Voßkuhle nicht aus, dem Antrag stattzugeben.
„Es fehlt aber derzeit an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es möglich erscheinen lassen, dass ihr Handeln zum Erfolg führt“, so die Worte des vorsitzenden Richters.
In Zeiten zunehmender politischer Aggression seitens des rechten Lagers ist dies ein beunruhigendes Zeichen an all jene, die für eine tolerante und weltoffene Gesellschaft einstehen. So auch die SPD.

Auch die Genossen des SPD-Ortsvereins Dreiländereck sehen das Urteil kritisch. „Wir hätten ein Verbot sehr begrüßt, denn in vielen Kommunalparlamenten ist die NPD nach wie vor vertreten und findet somit eine öffentliche Plattform, um ihr Gedankengut zu verbreiten. Wir werden jedoch weiterhin für Demokratie, Toleranz, Freiheit und Menschlichkeit eintreten.“

 

Spendenaktion für das Jugendzentrum!

Am 9. September 2016 besuchten die Mitglieder unseres Ortsvereins Nicole Schwab, Janina Schwab und Thomas Körner den Tag der offenen Tür des Jugendzentrums in Oelsnitz. Anlässlich dieses Festes wurde eine Spende in Höhe von 150€ überreicht, die vorher unter den Mitgliedern des SPD Ortsvereins Dreiländereck, zu deren regelmäßig stattfindenden politischen Stammtisch gesammelt wurden. Ebenfalls wurde von einem Mitglied ein E-Dartboard zur Verfügung gestellt und auch ein Unternehmer der den Fußboden im Jugendzentrum versiegelt gefunden.

Der SPD Ortsverein Dreiländereck wünscht viel Spaß mit den Spenden.

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Politischer Stammtisch!

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir laden Sie alle recht herzlich zu unserem politischen Stammtisch ein.

Er findet am Sonntag, 13.11.2016 um 10:00 Uhr in Oelsnitz in der Gaststätte „Zum Vogtländer“ statt.

Thematisch soll es an diesem Vormittag um allgeine politische Themen gehen. Sicherlich habt Ihr in der letzten Zeit einiges in der Presse gelesen und im TV gesehen was Euch unter den Nägeln brennt.

Wie immer freuen wir uns, wenn wir zu unserem Stammtisch viele von Ihnen begrüßen dürfen.

Mit besten Grüßen
Eure SPD-Dreiländereck

Wir nehmen Abschied von Berthold Puchta!

Berthold war 25 Jahre lang kommunalpolitisch als SPD Mitglied in Eichigt und dem Dreiländereck aktiv. Er vertrat die SPD im Gemeinderat von Eichigt und gehörte zusammen mit anderen Genossen und Genossinnen zu den Gründungsmitgliedern unseres Ortsvereins.

Wir verlieren ein wichtiges Mitglied unseres Ortsvereins.

Unser tiefstes Mitgefühl gilt der trauernden Familie! Wir wünschen Ihnen viel Kraft für die kommende Zeit.

Kreisparteitag bestimmt neuen Vorstand

Mit großer Freude können wir verkünden, dass der OV Dreiländereck nun mit 2 Mitgliedern im Vorstand der SPD Vogtland vertreten ist. Am 18.06.2016 wurden in der Jugendherberge „Alte Feuerwache“ auf einem ordentlichen Parteitag Benjamin Veit, Vorstandsmitglied im OV Dreiländereck und Franziska Runge als Beisitzer in den Vorstand  gewählt. Dies ist ein großer Erfolg für unseren Ortsverein.

Des Weiteren bot der Parteitag auch noch die Beschlüsse mehrerer Anträge, darunter auch ein neuer Leitantrag, der die zukünftige Arbeit der SPD im Vogtland bestimmen wird. Den Wähler wieder erobern, wieder ins Gespräch kommen, das ist eine Kernthese des Leitantrages. Aber auch die Herausforderungen im Bereich Bildung, Digitalisierung und Landflucht sind Themen, die in den kommenden zwei Jahren die Politik bestimmen werden.
Wir freuen uns auf die zukünftigen Aufgaben und die Arbeit und sind gespannt, wie unsere beiden Vertreter im Vorstand die Politik beeinflussen können.

SPD UB Vorstand

Politischer Stammtisch!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Liebe Genossinnen und Genossen,

wir laden Sie alle recht herzlich zu unserem politischen Stammtisch ein.

Er findet am Sonntag, 05.06.2016 um 10:00 Uhr in Oelsnitz in der Gaststätte „Altdeutsche Bierstube“ statt (Feldstraße 9, 08606 Oelsnitz).

Thematisch soll es an diesem Vormittag um das Haushaltskonsolidierungskonzept des Vogtlandkreises gehen. Sicherlich habt Ihr in der letzten Zeit auch die Presse dazu verfolgt oder auch schon in Euren Ortsvereinen und Bekannten darüber diskutiert.

Als Gast begrüßen wir zu diesem Thema Lutz Kätzel. Er wird uns in seiner Funktion als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Informationen aus erster Hand liefern und natürlich zu allen Euren Fragen Rede und Antwort stehen.

Wie immer freuen wir uns, wenn wir zu unserem Stammtisch viele von Ihnen begrüßen dürfen.

Mit besten Grüßen
Eure SPD-Dreiländereck